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Sitzung Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hünfeld am 05.11.2026
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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1.1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. I. Vorberatene Anträge, die insgesamt ohne weitere Beratung aufgerufen werden
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2.1. a) Vorlagen zur Kenntnisnahme
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2.1.1. Haushalts- und Wirtschaftspläne 2027 und Jahresabschlüsse 2025
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2.2. b) Anträge zur Beschlussfassung
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3. II. Vorberatene Anträge, die einzeln aufgerufen werden sollen
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3.1. a) Vorlagen zur Kenntnisnahme
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3.1.1. Sachstandsbericht Maßnahmen der Arbeitsgruppe Wohnraumförderung
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3.2. b) Anträge zur Beschlussfassung
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3.2.1. Neufassung der Friedhofsordnung der Stadt Hünfeld
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3.2.2. 1. Kalkulation der Friedhofsgebühren
2. Gebührenordnung zur Friedhofsordnung der Stadt Hünfeld -
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3.2.3. Antrag der FDP-Fraktion vom 12.06.2026; eingegangen am 15.06.2026, betr. Beflaggung der Kriegerdenkmäler und Würdigung der gefallenen Bundeswehrsoldaten
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3.2.4. Antrag der Fraktion "Bündnis 90 - Die Grünen" vom 20.07.2026, eingegangen am 20.07.2026, betr. Antrag zur Installation von Trinkwasserspendern
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3.2.5. Antrag der CWE-Fraktion vom 31.08.2026, eingegangen am 31.08.2026, betr. Straßenquerung Radweg "Fuldaer Straße"
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3.2.6. Antrag der CWE-Fraktion vom 31.08.2026, eingegangen am 31.08.2026, betr. Neuplanung - Bereich "Mühlrad" - Platzgestaltung, Großenbacher Tor
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3.2.7. Verlängerung der Richtlinie der Stadt Hünfeld zur Förderung des sozialen Mietwohnungsbaus
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3.2.8. Straßenreinigungssatzung und Gebührenordnung zur Straßenreinigungssatzung
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3.2.9. Sammelbeschluss zur Nichtfortführung der Bebauungsplanverfahren für insgesamt 8 Bebauungspläne
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3.2.10. Namensgebung für Straßen
- Stichstraße Klostergarten -
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3.2.11. Informationsbroschüre zum klimaangepassten Bauen im Kontext der Baugestaltungssatzungen
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3.2.12. Kaufpreisbildung einschl. der Ablösung der Erschließungs- und Abwasserbeiträge für das Neubaugebiet "Fuchswinkel" im Stadtteil Michelsrombach
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4. III. Neuanträge
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4.1. a) des Magistrats oder Bürgermeisters zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss
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4.1.1. Haushaltssatzung der Stadt Hünfeld 2027
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4.1.2. Wirtschaftsplan der Stiftung Konrad-Zuse-Museum mit Stadt- und Kreisgeschichte für das Geschäftsjahr 2027
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4.1.3. Wirtschaftsplan der Stiftung Museum Modern Art Hünfeld-Sammlung Jürgen Blum Geschäftsjahr 2027
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4.1.4. Wirtschaftsplan der Bürger- und Unternehmensstiftung für das Geschäftsjahr 2027
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4.1.5. Wirtschaftsplan Jugend- und Familienzentrum Hünfeld für das Geschäftsjahr 2027
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4.2. b) des Magistrats oder Bürgermeisters ausnahmsweise zur sofortigen Beratung und Beschlussfassung
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4.3. c) von Fraktionen oder Stadtverordneten oder der Integrationskommission zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss
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5. IV. Anfragen
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5.1. a) Neuanfragen
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5.1.1. Anfrage der SPD-Fraktion vom 01.09.2026, eingegangen am 02.09.2026, betr. Beendigung der Teilprivatisierung der JVA Hünfeld und zur Zukunft der Beschäftigten
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5.1.2. Anfrage der SPD-Fraktion vom 27.07.2026, eingegangen am 18.08.2026, zum EU-Parkausweis für schwerbehinderte Menschen
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5.1.3. Anfrage der SPD-Fraktion betreffend Videowand Josefstraße 8, Wiederinbetriebnahme und Umgang mit der Werbeanlagensatzung
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5.1.4. Anfrage der SPD-Fraktion vom 15.10.2026, eingegangen am 15.10.2026, betr. Zukunft der Postfiliale im Tegut-Markt Am Niedertor
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5.1.5. Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2026, eingegangen am 15.10.2026, betr. Markierungen auf Radwegen
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5.1.6. Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2026, eingegangen am 15.10.2026, Baum- und Grünflächenpatenschaften im Stadtgebiet Hünfeld
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5.1.7. Anfrage der CDU-Fraktion vom 15.10.2026, eingegangen am 15.10.2026, Ausschilderung der E-Lademöglichkeiten im Parkhaus am Rathaus (Lindenstraße)
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5.2. b) Altanfragen
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6. V. Mitteilungen
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6.1. a) des Magistrats
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6.2. b) des Bürgermeisters
Nichtöffentlicher Teil
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7. Erwerb einer Gesellschaft durch die Stadtwerke Hünfeld GmbH
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8. Gründung einer Beteiligungs- und Komplementärgesellschaft der Stadtwerke Hünfeld GmbH
Uhrzeit
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Sitzungsbeginn: 18:00
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Öffentlicher Teil: ab 18:00
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Sitzungstag: Donnerstag
Ort
- Standort: Rathaus, Rathaussaal · Konrad-Adenauer-Platz 1 · 36088 Hünfeld
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