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Sitzung Stadtverordnetenversammlung der Stadt Hünfeld am 21.02.2024
- SV
- Sitzungsvorlage
- U
- Unterlagen
- B
- Beschluss
- N
- Niederschriftsauszug
Öffentlicher Teil
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1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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1.1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
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2. I. Vorberatene Anträge, die insgesamt ohne weitere Beratung aufgerufen werden
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2.1. a) Vorlagen zur Kenntnisnahme
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2.1.1. Haushaltssatzung 2024 hier: Verfügung des Landrates
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2.1.2. Nachfolgeregelung in einem Gremium der Stadt Hünfeld
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2.2. b) Anträge zur Beschlussfassung
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2.2.1. Wahl eines Mitgliedes und einer/eines Stellvertreterin/Stellvertreters in die Verbandsversammlung des Wasserverbandes Haune
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2.2.2. Förderantrag im Rahmen des Bund-Länder-Programms Sozialer Zusammenhalt (ehem. Soziale Stadt) für das Programmjahr 2024
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2.2.3. Neugründung einer IKZ im Themenfeld des Krisenmanagements
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2.2.4. Verkaufsverbot für Mini-Supermärkte/ Verkaufsmodule an Sonn- und Feiertagen
Resolution an den Hessischen Landtag zur Änderung des Hessischen Ladenöffnungsgesetzes -
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2.2.5. Erheblichkeitsgrenze gemäß § 12 GemHVO - Übertragung der Zuständigkeit gem. § 50 Abs. 1 HGO
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3. II. Vorberatene Anträge, die einzeln aufgerufen werden sollen
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3.1. a) Vorlagen zur Kenntnisnahme
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3.2. b) Anträge zur Beschlussfassung
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3.2.1. Antrag der CDU-Fraktion vom 24.11.2023
betreffend: Vergrößerung der einzelnen Parkflächen auf dem P+R Parkplatz Am Lokschuppen, Bahnhofstraße -
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3.2.2. 21. Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Hünfeld "Alter Graben/Margarethenweg", Gemarkung Mackenzell, Flur 11
(Aufstellungsbeschluss) -
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3.2.3. B-Plan Nr. 21 für den Stadtteil Michelsrombach "Zwischen Rombach und Bussardstraße", Gem. Michelsrombach, Flure 6, 7 und 22 bei gleichzeitiger Aufhebung der 1. und 2. Änd. des B-Planes Nr. 1 "Hünfelder Höhe/Katzenecke" und Aufhebung der 1. Änd. des B-Planes Nr. 1 a "Hinterm Jägerhaus"
(erneute Auslegung) -
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3.2.4. Neufassung der Förderrichtlinie zur Beseitigung von Leerständen
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3.2.5. Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Hünfeld über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit
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4. III. Neuanträge
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4.1. a) des Magistrats oder Bürgermeisters zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss
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4.2. b) des Magistrats oder Bürgermeisters ausnahmsweise zur sofortigen Beratung und Beschlussfassung
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4.3. c) von Fraktionen oder Stadtverordneten oder der Integrationskommission zur Verweisung an den zuständigen Ausschuss
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4.3.1. Antrag der SPD-Fraktion vom 20.08.2023, eingegangen am 26.01.2024, betr. Teilnahme am Programm "eBay Deine Stadt"
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4.3.2. Antrag der SPD-Fraktion vom 29.01.2024, eingegangen am 29.01.2024, betr. Anpassung der Öffnungszeiten des Freibades ab 2024
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5. IV. Anfragen
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5.1. a) Neuanfragen
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5.1.1. Anfrage der SPD-Fraktion vom 26.01.2024, eingegangen am 26.01.2024, betr. Schäden Bankette Mackenzell - Dammersbach
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5.1.2. Anfrage der CDU-Fraktion vom 25.01.2024, eingegangen am 27.01.2024, betr. Müllabfuhr im Stadtgebiet Hünfeld
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5.2. b) Altanfragen
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6. V. Mitteilungen
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6.1. a) des Magistrats
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6.2. b) des Bürgermeisters
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6.2.1. Mitteilung des Bürgermeisters
Uhrzeit
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Sitzungszeitraum: 18:00 - 19:55
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Öffentlicher Teil: 18:00
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Sitzungstag: Mittwoch
Ort
- Standort: Rathaus, Rathaussaal · Konrad-Adenauer-Platz 1 · 36088 Hünfeld
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